Am 19.08.2016 war Dr. Peter Jahr (MdEP, CDU) in der Moritzbastei in Leipzig zu Gast, um mit einigen JEF- und EUD-Mitglieder über das umstrittene Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU zu sprechen.
Zunächst hat er einen knappen Impulsvortrag gehalten, um dann in die Diskussion einzusteigen. Zu Beginn des Vortrages hat Dr. Jahr Grundsatzfragen aufgeworfen, wie etwa die Überlegung, warum sich die Politik diese Verhandlungen antue. Zudem wurden wir darüber informiert, dass es eine eigene Homepage der Kommission zu TTIP gibt: Link. Damit griff Herr Jahr der zu erwartenden Kritik vor, die Verhandlungen seien zu intransparent.
Herr Jahrs Vortrag war mit vielen Beispielen aus der Verhandlungspraxis und seinem Alltag als Mitglied des Europäischen Parlaments anschaulich und informativ. So sprach er beispielsweise über das Problem des Markenschutzes bei den Verhandlungen. Hierbei zeigte er wenig Verständnis dafür, dass der Dresdner Christstollen bisher nicht als schützenswert beantragt worden ist. Generell stellte Herr Jahr fest, dass es in den USA das Nachsorge-, in der EU dagegen das Vorsorgeprinzip gebe.
In der anschließenden Gesprächsrunde sind wir zwar bald von unserem Ausgangsthema abgekommen, konnten uns so aber über seine Sicht auf die aktuelle Brexit-Thematik informieren und unsere Hoffnungen für eine Zukunft der EU mitteilen. Zum Brexit, der uns alle in letzter Zeit viel beschäftigt hatte, sagte der Europa-Abgeordnete, dass es ihn noch nicht gebe, sondern lediglich eine rechtlich nicht bindende Willensbekundung durch das Volk- immerhin blieben auch nach Beginn der Verhandlungen noch zwei Jahre Zeit und es sei nicht gesagt, dass die Verhandlungen mit einer Einigung auf das Ausscheiden Großbritanniens enden müssten.
Insgesamt also ein aus unserer Sicht gelungener Abend, aus dem hoffentlich ein reger zukünftiger Austausch erwachsen wird. Vielen Dank für das Gespräch!
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